Wie wird sich die Europäische Union nach der Wahl zum Europäischen Parlament weiterentwickeln? Lukas Kimeswenger fragt – Paul Schmidt und Stefan Lehne antworten; im Puls 24 Interview für die Sendung „Im Fokus“.
Paul Schmidt zum 30-jährigen Jubiläum der positiven Volksabstimmung zum Beitritt zur Europäischen Union 1994 in der ZIB 1. Österreich entscheidet immer mit, Politiker:innen sollen dazu stehen und es besser erklären.
76 Prozent wollen EU-Mitglied bleiben, 17 Prozent austreten
vor 30 Jahren, am 12. Juni 1994, waren die Österreicher:innen aufgerufen, die Bundesregierung zu legitimieren, den Staatsvertrag über den Beitritt zur Europäischen Union abzuschließen. Bei einer Wahlbeteiligung von 82,3 Prozent befürworteten 66,6 Prozent eine Änderung der österreichischen Bundesverfassung und machten somit den Weg in Richtung EU-Beitritt frei. Damit markiert dieses Datum einen wesentlichen Meilenstein in der Geschichte der Zweiten Republik. Die Autorin des aktuellen Policy Briefs blickt auf dieses Ereignis zurück und vergegenwärtigt wesentliche Eckpunkte des „österreichischen Integrationsprozesses“, um die Tragweite dieses „geschichtsträchtigen“ Datums verständlicher zu machen und Handlungsempfehlungen zu formulieren.
Schmidt analysiert in ORF 3 Aktuell die Wahl und betont, dass es auf europäischer Ebene keinen Durchmarsch der Rechtspopulisten gibt, sondern eine stabile Mitte. Themen wie Sicherheit, Verteidigung, Wohlstand, Wettbewerbsfähigkeit und Klimawandel werden künftig im Fokus stehen.
Schmidt erörtert im Profil Podcast die Auswirkungen der EU-Wahl auf Wohlstand, Wettbewerbsfähigkeit, Asyl- und Migrationspolitik sowie die Rolle Italiens in der EU. Er betont die zentrale Rolle der politischen Mitte und die Bedeutung von EU-Erweiterungen und Budgetfragen.
Der Rechtsruck ist weniger ausgeprägt als erwartet, die Mitte bleibt stabil. Entscheidend wird sein, welche Koalitionen gefunden werden.
With the election to the European Parliament citizens’ attitudes towards both the EP elections and the European integration are back in the focus of political and societal stakeholders. Questions like their interest in the election to the European Parliament, their likelihood to vote, their stance on European unification, and policy measures they consider important for the future of the EU are in the centre of interest. In this context, the authors of this Policy Brief analysed the Austrian citizens’ attitudes towards the EP elections and their views on the future of the EU in light of the upcoming EP election. They provide valuable insights for political and societal stakeholders ahead of the election and offer policy recommendations.
Unser Vorstandsmitglied Verena Ringler beschreibt in einem Gastkommentar in der Presse die wichtigsten Aspekte des „European Green Deal“.
