Das Europäische Parlament ist das einzige direkt gewählte Organ der Europäischen Union. Von den derzeit insgesamt 720 Abgeordneten kommen 20 aus Österreich. Um zu überprüfen, wie die österreichischen Abgeordneten des Europäischen Parlaments zu einzelnen Themen konkret abstimmen, erstellen wir seit Jahren ein ÖGfE-Abstimmungsmonitoring.
Neben kleineren Plenarsitzungen in Brüssel stimmen die Europaabgeordneten in den Plenarsitzungen in Straßburg ab, welche 12 Mal pro Jahr stattfinden. Wir analysieren dabei ihr Stimmverhalten zu fünf ausgewählten Gesetzesvorschlägen und Resolutionen pro Plenarsitzung, über die namentlich abgestimmt wurde.
Demokratiepolitisch ist das ÖGfE-Abstimmungsmonitoring ein sehr wichtiges Instrument, da es Transparenz schafft. Aufgrund des fehlenden Klubzwanges im Europäischen Parlament können einzelne EU-Abgeordnete nämlich frei nach ihrer Meinung entscheiden und somit auch gegen ihre Parteilinie abstimmen.
Johanna Edthofer ist wissenschaftliche Mitarbeiterin und Projektmanagerin.