Plenarsitzung Test, 22.-25. August 2024
Abstimmung zu Schuldenregeln, Lieferkettengesetz, Gewalt gegen Frauen, Verpackungsverordnung, Gemeinsame Agrarpolitik.
Abstimmung zu Schuldenregeln, Lieferkettengesetz, Gewalt gegen Frauen, Verpackungsverordnung, Gemeinsame Agrarpolitik.
Paul Schmidt spricht im Krone TV-Interview über die Bedeutung des US-Wahlkampfs für die EU, die Sicht der Europäischen Union auf Ungarns aktuelle Ratspräsidentschaft und die Prioritäten der wiedergewählten Ursula von der Leyen.
Paul Schmidt, Generalsekretär der österreichischen Gesellschaft für Europapolitik, spricht im Puls24 NEWS Interview über die erste Sitzung des EU-Parlaments nach der EU-Wahl im Juni. Als mögliche Themen werden die Neubesetzung zahlreicher Spitzenjobs und der Ratsvorsitz Ungarns erwartet.
„Während die integrationsfreundliche Mitte im EU-Parlament stabil bleibt, stehen einige Länder bei nationalen Parlamentswahlen vor einem Rechtsruck, der auch auf EU-Ebene seine Spuren hinterlassen wird“ – Geschäftsführer der Gesellschaft für Europapolitik Paul Schmidt im „Fokus Europa“ Interview in ORF2.
Ungarn übernimmt im zweiten Halbjahr 2024 die Präsidentschaft des EU-Ministerrats als Nachfolger Belgiens. Zu diesem Thema spricht Generalsekretär der österreichischen Gesellschaft für Europapolitik, Paul Schmidt, im Puls24 News-Interview mit Anchor René Ach.
In Brüssel ging es diese Woche erneut darum, die Top-Jobs zu besetzen.
Ursula von der Leyen stellt ihr Kommissionsteam zusammen und setzt auf Geschlechtergleichheit. Doch die von den Regierungen nominierten Kandidaten sind meist Männer. Paul Schmidt nimmt im Gespräch mit dem Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ in ORF2 dazu Stellung.
Die CDU-Politikerin von der Leyen steht seit fast fünf Jahren an der Spitze der EU-Kommission. Schon vor der kolportierten Einigung galt es als nahezu sicher, dass sie formal für eine zweite Amtszeit vorgeschlagen wird. Paul Schmidt von der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik nimmt dazu im ORF III Aktuell Interview Stellung.
Die Zustimmung Gewesslers zum Renaturierungsgesetz erhitzt die Koalition. Laut Schmidt sind Ratsmitglieder befugt das Stimmrecht auszuüben.
Die EU startet am Dienstag offiziell die Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldau. Zu diesem Thema spricht Generalsekretär der österreichischen Gesellschaft für Europapolitik, Paul Schmidt, im Interview mit Anchor Bianca Ambros.