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Analysen

EU-Fahne und die österreichische Fahne vereint als Symbol für den EU-Beitritt Österreichs am 1. Jänner 1995

30 Jahre EU-Mitgliedschaft Österreichs – ein persönliches Resümee

Am 1. Jänner 1995 trat Österreich gemeinsam mit Finnland und Schweden der Europäischen Union bei. In allen drei Staaten fanden zuvor Volksabstimmungen über den EU-Beitritt statt, wobei die Zustimmung in Österreich mit 66,6 % am höchsten war. Im Vorfeld des 30-jährigen Jubiläums der EU-Mitgliedschaft Österreichs blickt der Autor des Policy Briefs auf dieses historische Ereignis zurück und diskutiert dabei unter anderem entscheidende Etappen und Fragen auf dem Weg zum Beitritt. Zudem analysiert er den erheblichen Strukturwandel im Zuge der EU-Mitgliedschaft am Beispiel der Wettbewerbspolitik und zeigt auf, wie entsprechende Anpassungen bei der Entwicklung des Europäischen Binnenmarktes dazu beitragen könnten, Kernelemente eines „europäischen Gesellschaftsmodells“ zu bewahren und zu vertiefen.

Symbolbild für das EU-Lieferkettengesetz mit Zahnrädern die ineinander greifen. Im Hintergrund sieht man eine Lagerhalle.

Das EU-Lieferkettengesetz als Paradigmenwechsel

Die EU-Lieferkettenrichtlinie, die Unternehmen zu umfassenden Sorgfaltspflichten im Bereich der Nachhaltigkeit verpflichtet, ist am 25. Juli 2024 in Kraft getreten. Die EU-Mitgliedstaaten haben nun zwei Jahre Zeit, die Vorgaben national umzusetzen. Ziel der Richtlinie ist es, europäische Unternehmen für etwaige Verfehlungen ihrer Vertragspartner:innen entlang der Lieferkette in die Pflicht nehmen zu können. Dabei stehen insbesondere der Schutz von Menschenrechten sowie die Einhaltung hoher Umweltschutzstandards im Fokus. Kritiker:innen wiederum warnen vor mehr Bürokratie und Überregulierung, die die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft gefährden könnte. Vor diesem Hintergrund beleuchtet die Autorin des Policy Briefs die in der Richtlinie verankerten Sorgfaltspflichten, deren Reichweite und Anwendungsbereich sowie die Rolle der nationalen Aufsichtsbehörde und formuliert Handlungsempfehlungen.

Policy Brief Vorschlag

The attractiveness of the European Union is based on its economic and social model as well as on its manifold national cultural heritage. Throughout the post-Cold War period, the EU has not actively promoted pan-European myths and struggles today with creating a cohesive and credible common narrative. In this context, the author of this Policy Brief argues that to maintain its unity amidst global instability and evolving political landscapes, the EU must develop new, meaningful myths. She discusses the characteristics of the myth-design of the Union and offers policy recommendations.

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