Politiker:innen stellen Wahlversprechen und stehen für eine bestimmte politische Ideologie. Um zu überprüfen, ob sie ihren Versprechen nachkommen und um zu sehen, wie sie zu einzelnen Themen konkret abstimmen, erstellen wir seit Jahren ein Abstimmungsmonitoring. Dabei erheben wir zu jedem Gesetzesvorschlag, über das in einer Plenarsitzung abgestimmt wird, wie einzelne EU-Abgeordnet gevoted haben. Ihre Stimme ist dann in einem Raster zu sehen und kann so auch im Zeitverlauf miteinander verglichen werden.
Demokratiepolitisch ist dies ein sehr wichtiges Instrument. Politiker:innen unterstehen teilweise ihren Parteilinien (Clubzwang), den es auf EU-Ebene offiziell nicht gibt. Daher können einzelne EU-Politiker:innen auch völlig gegen ihre Parteilinie abstimmen. Beispielsweise könnte ein grüner Politiker bei einem Gesetz für Naturschutz auch dagegen stimmen. Das ist für Wähler:innen oft unübersichtlich. Deshalb bieten wir dieses Service an.
In unserem Abstimmunsmonitoring sehen sie nach jeder Plenarsitzung welche Themen behandelt wurden.
Abstimmungsmonitoring der österreichischen EU-Abgeordneten (Plenarsitzung, 16.-19. Oktober 2023)
[vc_row][vc_column][vc_column_text] Die aktuelle Plenarsitzung des Europäischen Parlaments hat von 16. bis 19. Oktober 2023 stattgefunden. Die na…
Abstimmungsmonitoring der österreichischen EU-Abgeordneten (Plenarsitzung, 02.-05. Oktober 2023)
[vc_row][vc_column][vc_column_text] Die aktuelle Plenarsitzung des Europäischen Parlaments hat von 02. bis 05. Oktober 2023 stattgefunden. Die na…
Abstimmungsmonitoring der österreichischen EU-Abgeordneten (Plenarsitzung, 11.-14. September 2023)
[vc_row][vc_column][vc_column_text] Die aktuelle Plenarsitzung des Europäischen Parlaments hat von 11. bis 14. September 2023 stattgefunden. Die …
Abstimmungsmonitoring der österreichischen EU-Abgeordneten (Plenarsitzung, 10.-13. Juli 2023)
[vc_row][vc_column][vc_column_text] Die aktuelle Plenarsitzung des Europäischen Parlaments hat von 10. bis 13. Juli 2023 stattgefunden. Die namen…
Abstimmungsmonitoring der österreichischen EU-Abgeordneten (Plenarsitzung, 12.-15. Juni 2023)
[vc_row][vc_column][vc_column_text] Die aktuelle Plenarsitzung des Europäischen Parlaments hat von 12. bis 15. Juni 2023 stattgefunden. Die namen…
Abstimmungsmonitoring der österreichischen EU-Abgeordneten (Plenarsitzung, 08.-11. Mai 2023)
[vc_row][vc_column][vc_column_text] Die aktuelle Plenarsitzung des Europäischen Parlaments hat von 08. bis 11. Mai 2023 stattgefunden. Die nament…
Johanna Edthofer ist wissenschaftliche Mitarbeiterin und arbeitet an EU Projekten, sowie am Abstimmungsmonitoring.
