Politiker:innen stellen Wahlversprechen und stehen für eine bestimmte politische Ideologie. Um zu überprüfen, ob sie ihren Versprechen nachkommen und um zu sehen, wie sie zu einzelnen Themen konkret abstimmen, erstellen wir seit Jahren ein Abstimmungsmonitoring. Dabei erheben wir zu jedem Gesetzesvorschlag, über das in einer Plenarsitzung abgestimmt wird, wie einzelne EU-Abgeordnet gevoted haben. Ihre Stimme ist dann in einem Raster zu sehen und kann so auch im Zeitverlauf miteinander verglichen werden.
Demokratiepolitisch ist dies ein sehr wichtiges Instrument. Politiker:innen unterstehen teilweise ihren Parteilinien (Clubzwang), den es auf EU-Ebene offiziell nicht gibt. Daher können einzelne EU-Politiker:innen auch völlig gegen ihre Parteilinie abstimmen. Beispielsweise könnte ein grüner Politiker bei einem Gesetz für Naturschutz auch dagegen stimmen. Das ist für Wähler:innen oft unübersichtlich. Deshalb bieten wir dieses Service an.
In unserem Abstimmunsmonitoring sehen sie nach jeder Plenarsitzung welche Themen behandelt wurden.
Abstimmungsverhalten der österreichischen EU-Abgeordneten (Plenartagung 18.10-21.10.2010)
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Abstimmungsverhalten österreichischer EU-Abgeordneter (Plenartagung 20.9.-23.9.2010)
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Abstimmungsverhalten österreichischer EU-Abgeordneter (Plenartagung 5.7.-8.7.2010)
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Johanna Edthofer ist wissenschaftliche Mitarbeiterin und arbeitet an EU Projekten, sowie am Abstimmungsmonitoring.
