Politiker:innen stellen Wahlversprechen und stehen für eine bestimmte politische Ideologie. Um zu überprüfen, ob sie ihren Versprechen nachkommen und um zu sehen, wie sie zu einzelnen Themen konkret abstimmen, erstellen wir seit Jahren ein Abstimmungsmonitoring. Dabei erheben wir zu jedem Gesetzesvorschlag, über das in einer Plenarsitzung abgestimmt wird, wie einzelne EU-Abgeordnet gevoted haben. Ihre Stimme ist dann in einem Raster zu sehen und kann so auch im Zeitverlauf miteinander verglichen werden.
Demokratiepolitisch ist dies ein sehr wichtiges Instrument. Politiker:innen unterstehen teilweise ihren Parteilinien (Clubzwang), den es auf EU-Ebene offiziell nicht gibt. Daher können einzelne EU-Politiker:innen auch völlig gegen ihre Parteilinie abstimmen. Beispielsweise könnte ein grüner Politiker bei einem Gesetz für Naturschutz auch dagegen stimmen. Das ist für Wähler:innen oft unübersichtlich. Deshalb bieten wir dieses Service an.
In unserem Abstimmunsmonitoring sehen sie nach jeder Plenarsitzung welche Themen behandelt wurden.
Abstimmungsmonitoring der österreichischen EU-Abgeordneten (Plenarsitzung, 11.-14. März 2024)
[vc_row][vc_column][vc_column_text] Die aktuelle Plenarsitzung des Europäischen Parlaments hat von 11. bis 14. März 2024 stattgefunden. Die namen…
Abstimmungsmonitoring der österreichischen EU-Abgeordneten (Plenarsitzung, 26.-29. Februar 2024)
[vc_row][vc_column][vc_column_text] Die aktuelle Plenarsitzung des Europäischen Parlaments hat von 26. bis 29. Februar 2024 stattgefunden. Die na…
Abstimmungsmonitoring der österreichischen EU-Abgeordneten (Plenarsitzung, 05.-08. Februar 2024)
[vc_row][vc_column][vc_column_text] Die aktuelle Plenarsitzung des Europäischen Parlaments hat von 05. bis 08. Februar 2024 stattgefunden. Die na…
Abstimmungsmonitoring der österreichischen EU-Abgeordneten (Plenarsitzung, 15.-18. Jänner 2024)
[vc_row][vc_column][vc_column_text] Die aktuelle Plenarsitzung des Europäischen Parlaments hat von 15. bis 18. Jänner 2024 stattgefunden. Die nam…
Abstimmungsmonitoring der österreichischen EU-Abgeordneten (Plenarsitzung, 11.-14. Dezember 2023)
[vc_row][vc_column][vc_column_text] Die aktuelle Plenarsitzung des Europäischen Parlaments hat von 11. bis 14. Dezember 2023 stattgefunden. Die n…
Abstimmungsmonitoring der österreichischen EU-Abgeordneten (Plenarsitzung, 20.-23. November 2023)
[vc_row][vc_column][vc_column_text] Die aktuelle Plenarsitzung des Europäischen Parlaments hat von 20. bis 23. November 2023 stattgefunden. Die n…
Johanna Edthofer ist wissenschaftliche Mitarbeiterin und arbeitet an EU Projekten, sowie am Abstimmungsmonitoring.
