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Auf dem Weg zu einer Bürgerunion

Projektlaufzeit:

An der Basis hat sich die Wahrnehmung der Bürger weit von dem europäischen „Demos“ entfernt, den sich die Architekt:innen des modernen Europas vorgestellt haben. Die europäische Integration wird oft als ein elitengesteuertes Projekt wahrgenommen, das zu weit von den normalen Bürger:innen entfernt ist. Die „Polykrise“, von der die EU in den letzten Jahren heimgesucht wurde, hat zu einer Kakophonie von Stimmen geführt, die eine grundlegende Änderung des europäischen Integrationsprojekts fordern.

Während die Verantwortlichen der EU-Institutionen und der Mitgliedstaaten ihre Hoffnungen zunehmend darauf setzen, die „Output-Legitimität“ durch die Umsetzung politischer Ziele (z.B. Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit, Reform der Eurozone und des Schengen-Raums, Abschluss fortschrittlicher Handelsabkommen) wiederherzustellen, wird das Problem der demokratischen Legitimität faktisch auf die lange Bank geschoben. Die (gefühlte) Intransparenz der Entscheidungsfindung trägt weiterhin zur Frustration der Bevölkerung über die Arbeitsweise der Regierungen und EU-Institutionen bei. Die Gefahr einer noch größeren negativen Rückkopplungsschleife ist daher real.

Vor diesem Hintergrund haben sich 20 EPIN-Partner zu einem dreijährigen Forschungsprojekt zusammengeschlossen. Das Projekt „Towards a Citizens‘ Union (2CU)“ befasst sich mit der doppelten Frage, i) wie sich das Verhältnis zwischen Bürger, Staat und EU verändert hat und ii) ob und wie direkte Demokratie (Band 1), repräsentative Demokratie (Band 2) und die Rechenschaftspflicht demokratischer Institutionen (Band 3) in einer vielschichtigen EU verbessert werden können. 2CU nutzt das Phänomen des Populismus nicht so sehr, um sich mit der Politik zu befassen, sondern als Forschungsinstrument zur Bewertung von Prozessen und politischen Strukturen. Alle drei Bände wurden bei Rowman & Littlefield International veröffentlicht.

Während der gesamten Projektlaufzeit fanden Treffen des Projektteams und Veranstaltungen zur Öffentlichkeitsarbeit in Berlin, Brüssel, Athen, Kopenhagen und Warschau statt.

Dieses Projekt wurde von der Europäischen Kommission im Rahmen des Programms Erasmus+ Jean Monnet kofinanziert.

Partnerschaften

Das Projekt Towards a Citizens‘ Union (2CU) wurde vom CEPS geleitet und vereint 20 Think Tanks und Mitgliedsorganisationen des European Policy Institutes Network (EPIN), darunter die Österreichische Gesellschaft für Europäische Politik (ÖGfE).

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