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Analyse

Die Pendelschläge der österreichischen Europapolitik

Drei Jahrzehnte nach dem EU-Beitritt ist Österreichs Europapolitik von wechselnden Haltungen geprägt. Das Spannungsfeld reicht von einem klaren europäischen Bekenntnis und anfänglicher Aufbruchsstimmung über ökonomisch motivierten Pragmatismus bis hin zu europaskeptischen Positionen. Das aktuelle Regierungsprogramm enthält wichtige europapolitische Zielsetzungen, betont jedoch zugleich nationale Souveränität und lässt in zentralen europäischen Bereichen offene Fragen zurück. Die Autorin dieses Policy Briefs analysiert diese Entwicklungen und betont die Notwendigkeit, europäische Handlungsfähigkeit mit demokratischer Legitimation in Einklang zu bringen. Auf dieser Grundlage formuliert sie konkrete Handlungsempfehlungen für die österreichische EU-Politik.

Ukrainische Flüchtlinge am Zugbahnhof in Lwiw

Ungenutzte Talente? Die Arbeitsmarktintegration ukrainischer Vertriebener im europäischen Vergleich

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, der vor drei Jahren begann, führte zur größten Fluchtbewegung in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Als Reaktion aktivierte die Europäische Union die Massenzustromrichtlinie, die ukrainischen Vertriebenen raschen Schutz sowie Zugang zu Arbeitsmarkt, Wohnraum, Bildung und medizinischer Versorgung gewährte. Die Richtlinie wurde allerdings in den einzelnen EU-Staaten unterschiedlich umgesetzt, was zu Abweichungen in den Unterstützungsbedingungen führte. Die Analyse der Autor:innen des aktuellen Policy Briefs verfolgt das Ziel, durch den Vergleich der Integrationsbedingungen und Erfahrungen in den EU-Staaten aus erfolgreichen Beispielen zu lernen und mögliche Fehler in der Umsetzung zu vermeiden.

Bild zu Österreich, Finnland und Schweden 30 Jahre in der EU: Es sind die jeweiligen Flaggen und die EU-Fahne zu sehen.

Österreich, Finnland und Schweden 30 Jahre in der EU mit unterschiedlichem Erfolg

In den 30 Jahren ihrer EU-Mitgliedschaft haben sich Österreich, Finnland und Schweden durchaus unterschiedlich entwickelt. Während die skandinavischen Länder Österreich – etwa gemessen am Bruttoinlandsprodukt pro Kopf – überholten, zeigen fast alle Integrationsstudien, dass Österreich – hauptsächlich wegen seiner stärkeren Handelsverflechtungen – am meisten vom EU-Beitritt profitiert hat. Trotzdem werden – im Gegensatz zu Finnland und Schweden – die positiven Effekte der EU-Integration von der österreichischen Bevölkerung bislang unterschätzt. Vor diesem Hintergrund analysiert der Autor des Policy Briefs das unterschiedliche Hineinwachsen der drei Länder in die EU, evaluiert ihre Mitgliedschaft und untersucht die Gründe, weshalb in Österreich die EU-Integrationserfolge anders bewertet werden. Zudem geht er der Frage nach, wie es mit der EU weitergeht und formuliert Handlungsempfehlungen.

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