Die Union der letzten Minute – Paul Schmidt zu Gast bei "Punkt Eins" (Ö1, 14.12.2018)

Die EU hat ein turbulentes Jahr hinter sich, eines von vielen in Folge. Von Großbritannien über Frankreich und Spanien bis Ungarn und Polen tun sich Krisenherde auf, manche PolitikwissenschafterInnen sprechen schon von einer einzigen, großen Dauerkrise, aus der die Union spätestens seit dem Finanzcrash vor zehn Jahren nicht mehr herauszukommen scheint. Das europäische Projekt frühzeitig für tot zu erklären, ist andererseits auch schon immer in Mode gewesen. Andere AnalystInnen halten es sogar für die europäischste aller Fähigkeiten, in letzter Minute – und erst, wenn es wirklich nicht mehr anders geht – doch noch zu einem Kompromiss zu gelangen.

Mit Ende dieses Jahres geht nun der österreichische Ratsvorsitz zu Ende; für das Vorsitzland ist diese Position immer eine Gelegenheit, ein halbes Jahr lang die Agenda der Union wesentlich mitzubestimmen und sich als „Drehscheibe“ in Szene zu setzen. Aber wo werden in der EU wirklich die relevanten Entscheidungen getroffen? Hängt das Schicksal des Kontinents am Ausgang von Kampfabstimmungen auf Parteitagen in Hamburg oder London? Worüber entscheiden die Bürger und Bürgerinnen, wenn im kommenden Frühjahr die Wahlen zum EU-Parlament anstehen?
Im Gespräch mit Xaver Forthuber und den HörerInnen versucht Paul Schmidt, das große Ganze hinter den einzelnen Nachrichten aus Europa in den Blick zu bekommen und zu klären, ob es noch ein großes Ganzes gibt. Was sind die Themen, über die im kommenden Jahr ganz Europa reden sollte, und in welchem Rahmen können diese Diskussionen stattfinden?